Ö 1 Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Frau Binkenstein eröffnet um 16:05 Uhr die Sitzung. Es fehlen entschuldigt die Ratsmitglieder Herr Nier (GöLinke), Frau Schultz (CDU) und Frau Röckendorf (FDP) Frau Binkenstein weist darauf hin,
Die PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe zeigt sich betroffen von der Reaktion auf einen von der GöLinken und Antifaschistischen Linken eingebrachten Ratsantrag bezüglich der umstrittenen Hausdurchsuchungen durch die Hamburger Polizei im Dezember vergangenen Jahres und der Vorgehensweise bei anschliessenden Demonstration gegen Polizeigewalt. Während Abgeordnete
1. Begrüßung Helena begrüßt alle Anwesenden um 19:15 Uhr. Die Ratsgruppe ist beschlussfähig. Zu Gast ist Cyril Franke vom BürgerInnenforum Waageplatz 2. Besuch BürgerInnenforum Waageplatz Cyril Franke informiert darüber, dass das Bündnis BürgerInnenforum Waageplatz ungefähr vor einem Jahr entstanden sei
Die PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe kann zum jetzigen Zeitpunkt keine umfassende Stellungnahme zur geplanten Ansiedlung der Möbelmarktkette Porta abgeben. Im Gegensatz zu anderen Ratsfraktionen wurde die Ratsgruppe noch nicht durch die Kurth GmbH über die Pläne informiert, stattdessen erfuhren wir erst durch den
In ihrem Antrag für die kommende Ratssitzung am 16.02. fordert die PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe eine stärkere Priorisierung von Fahrradstrecken im Winterräumdienstplan der Stadt Göttingen. Die Stadt soll prüfen, wie die Räumung von Fahrradstraßen und Radwegen auf Hauptstrecken verbessert werden kann. Dies betrifft
1.Begrüßung Helena begrüßt alle um 19:00 Uhr und eröffnet die Sitzung. Ein aktuelles Thema wird als Tagesordnungspunkt hinzugefügt: 2. Sozialticket Im Göttinger Tageblatt gab es einen Bericht über die Erfahrungen mit dem Sozialticket für den ÖPNV. Darin wird kritisiert, dass
Nach dem Rücktritt des 1. Vorsitzenden des SPD Ortsvereins Weende und dessen Stellvertreter sieht die PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe noch einen weiteren Skandal, neben der Weiterleitung von internen Vorstands-E-Mails. Aus Sicht der Ratsgruppe hat sich die Ratsvorsitzende Sylvia Binkenstein (SPD) in einem eindeutigen
Unter dem Motto „Open Rathaus für alle“ schlägt die PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe in ihrem Ratsantrag einen „Tag der Offenen Tür“ vor und bittet die Verwaltung, hierfür ein Konzept auszuarbeiten. Vor allem gehe es um mehr Bürgernähe, denn die Erfahrung zeige, dass es
Die PIRATENund PARTEI-Ratsgruppe fordert in ihrem Ratsantrag die Entsendung von Verwaltungsmitarbeiter*innen sowie des Datenschutzbeauftragten zur Kongressmesse „Smart Country Convention“. Mit der Smart Country Convention startet im Herbst 2018 eine neue Kongressmesse zur Digitalisierung von Verwaltungen und öffentlichen Dienstleistungen. Die vom
1. Begrüßung Helena begrüßt alle Anwesenden um 19:15 Uhr. Die Ratsgruppe ist vollständig und beschlussfähig. Zu Gast sind ein Anwohner der Merkelstraße und Willi. Der Tagesordnungspunkt fünf wird vorgezogen 5. Bericht Info-Veranstaltung Merkelstraße Francisco berichte von der Info-Veranstaltung Merkelstraße, die
