Die PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe begrüßt die schnelle Einrichtung des „FreiesWLANStadt“ am Gänseliesel, das ab sofort genutzt werden kann. Erst im Juni dieses Jahres hatte die Ratsgruppe einen entsprechenden Prüfantrag im Rat eingebracht, der einstimmig angenommen wurde und nun offenbar zügig umgesetzt wurde.
1.Begrüßung Um 20 Uhr begrüßt Helena die Anwesenden. Die Ratsgruppe ist komplett, später kommen noch Gäste Der Tagesordnungspunkt 3 wird vorgezogen 3. Organisatorisches/Posteingang Die eingegangene Post wird gesichtet. Francisco spricht die zukünftige Regelung bezüglich der Post an. Er ist der
1. Begrüßung Helena eröffnet die Sitzung um 19 Uhr. Anwesend sind Dana, Helena, Daniel und Martin. Protokoll: Lisa 2. Weiteres Vorgehen Ratsgruppe Es wird kurz über die Vorgänge der letzten zwei Wochen und die Pressemeldungen gesprochen. Da Francisco noch im
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Herr Henze eröffnet um 16.03 Uhr die Ratssitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Es fehlen entschuldigt: Frau Herrmann, Frau Schüle-Rennschuh (CDU), Herr Adam, Herr Friebe, Herr Adam (SPD), Herr Nier
1. Begrüßung Helena begrüßt um 19:07 Uhr alle Anwesenden. Die Ratsgruppe ist komplett und beschlussfähig. 2. Anträge Ratssitzung Die Resolution zum NPOG ist fertig und kann raus. Der Antrag zu §219a ist ebenfalls fertig. Beide Anträge sollen interfraktionell gestellt werden.
Die PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe fordert in einer Ratsresolution zusammen mit der GöLinke, den Grünen und dem Ratsherrn Torsten Wucherpfennig eine öffentliche Stellungnahme der Stadt gegen das geplante Neue Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (NPOG). Nach Ansicht der Ratsgruppe enthält der vorliegende Entwurf des NPOG
Ö 1 Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Herr Arnold (CDU) eröffnet um 16:05 Uhr die Ratssitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Es fehlt entschuldigt Herr Henze (SPD), Herr Tugcu (B’90/Die Grünen) hat angekündigt früher gehen
Scharfe Kritik üben die PIRATEN und die PARTEI an der am Donnerstag im Bauausschuss vorgestellten Planung des Umbaus der Kreuzung Hannoversche Straße/Grüner Weg. Diese wurde nach anfänglicher grundsätzlicher Kritik der Grünen bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung einer Abgeordneten der
1. Begrüßung Helena begrüßt um 19:05 Uhr all Anwesenden. Die Ratsgruppe ist vollständig, Rieke und Klaus sind vom Kreisverband der PARTEI zu Gast. 2. Gesprächstermin mit KV PARTEI Der Partei-KV plant ein Aktiventreffen um die Ratsarbeit zu unterstützen. Die Idee
Begrüßung Helena begrüßt um 19:07 Uhr alle Anwesenden. Die Ratsgruppe ist komplett, zu Gast sind Klaus und Willi. Reden/Abstimmverhalten Ratssitzung Die Ratsgruppe hat sich im Vorfeld über die Tagesordnung abgestimmt und berät nun über einzelne Punkte bei denen Unklarheit herrscht.
