Immer wieder erreichen die PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe Anfragen oder Beschwerden zum Service, aber auch zur Sicherheit in den Göttinger Verkehrsbetrieben. Auf Nachfragen des Aufsichtsratsmitglieds Daniel Isberner (Piraten) zu diesem Thema bestätigte sich zunächst das negative Bild, dass die GöVB in Bezug auf
Wie Oberbürgermeister Köhler am Freitag bekannt gab, werden die Kosten für die Stadthallen-sanierung um 10 Millionen Euro, auf 29,5 Millionen Euro steigen. Die PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe sieht damit ihre Befürchtungen wahr geworden, dass die Sanierung des „Kachelofens“ deutlich teurer werden würde als
Gemeinsame Pressemitteilung der PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe, der LINKEN/ALG-Gruppe und dem Kreuzberg on KulTour e.V.R Im Ausschuss für Kultur und Wissenschaft vom 24.1. wurde mehrheitlich gegen den Antrag der PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe, der von der LINKEN/ALG-Gruppe unterstützt wurde, gestimmt. Es wurde beantragt Fördermittel für ein
In einem Antrag zum Haushalt der Stadt Göttingen setzt sich die PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe für einen Weiterbetrieb des Kult-Clubs „Tangente“ als Kulturzentrum ein. Hierbei soll die Stadt mit einer Förderung von 75.000 Euro in 2019 Unterstützung leisten. Im soziokulturellen Bereich fördert die
Mit Beschluss des Rates am 14.12.2018 tritt die neue Hauptsatzung in Kraft. Darin wird unter anderem der Umgang mit Film- und Tonaufnahmen während und von Ratssitzungen geregelt. Durch die Neuregelung wird es endlich ermöglicht die Reden der Ratsmitglieder aufzuzeichnen und
Die PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe bringt in einem Antrag für die Ratssitzung am Freitag das Thema Schulabwesenheit auf die Tagesordnung. Sie fordert eine erneute Datenerhebung zu dem Thema um sie mit Umfrageergebnissen aus 2012 abzugleichen. „Es erreichten uns Beschwerden von Seiten der Lehrkräfte,
Unbestritten ist es Sache des Ortsrates Grone darüber zu entscheiden, wie er die Planungen, Aussagen und Versprechungen der Adler Real Estate AG in Bezug auf deren Modernisierungsvorstellungen beurteilt. Dabei sollte allen Beteiligten klar sein, dass es sich dabei um weitreichende
Die PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe fordert in einem gemeinsamen Ratsantrag zusammen mit den Ratsfraktionen der Grünen, der Linken und der FDP ein deutlich verbessertes Informationsangebot zu Schwangerschaftsbrüchen auf der Homepage der Stadt Göttingen. Die aktuelle Debatte um §219 a (Werbung für den
Die PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe begrüßt die schnelle Einrichtung des „FreiesWLANStadt“ am Gänseliesel, das ab sofort genutzt werden kann. Erst im Juni dieses Jahres hatte die Ratsgruppe einen entsprechenden Prüfantrag im Rat eingebracht, der einstimmig angenommen wurde und nun offenbar zügig umgesetzt wurde.
Die PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe fordert in einer Ratsresolution zusammen mit der GöLinke, den Grünen und dem Ratsherrn Torsten Wucherpfennig eine öffentliche Stellungnahme der Stadt gegen das geplante Neue Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (NPOG). Nach Ansicht der Ratsgruppe enthält der vorliegende Entwurf des NPOG
