Mit Skepsis reagiert die PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe auf den bisherigen Planungsstand bezüglich der versenkbaren Poller, die die Innenstadt sicherer machen soll. Schon lange wird nach Lösungen gesucht, die unerlaubten PKW-Verkehr in der Innenstadt verhindern soll. Nachdem ein Gutachten u.a. versenkbare Poller, die
In der Ratssitzung am Freitag hat sich der Rat für eine Veröffentlichung von Live-Mitschnitten der Ratssitzungen durch das Stadtradio entschieden. Endlich, wie Dana Rotter von den Piraten feststellt: „Das wurde aber auch langsam mal Zeit. Während man in anderen Städten
Mit einer Anfrage an die Verwaltung möchte sich die PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe einen Überblick über den Leerstand in Gebäuden der Stadt verschaffen. Hintergrund hierfür ist der seit Jahren bestehende Mangel an Proberäumen für Nachwuchskünstler in Göttingen. Im Zuge der Diskussionen während des
Mit einem Ratsantrag möchte die Ratsgruppe die Göttinger Märkte und Veranstaltungen von stadteigenen Unternehmen plastikfrei machen. So soll auf Mehrweggeschirr gesetzt werden, die sogenannten „Hemdchenbeutel“, die für die Verpackung vor allem von Lebensmitteln verwendet werden, sollen nach Möglichkeit komplett von
Die Ratsgruppe fordert in ihrem Antrag für die Ratssitzung am 21. Juni eine kostenlose Busnutzung an Samstagen. „Wir begrüßen die jüngsten Entwicklungen der GÖVB wie etwa die Fahrschein-App und den Luftlinientarif und freuen uns, dass Offenheit gegenüber neuen Ideen besteht.
Die PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe zeigt sich irritiert über jüngste Informationen aus dem Sozialausschuss. Dort hatte die Sozialdezernentin am Dienstag bestätigt, dass der geplante Neubau einer Geflüchtetenunterkunft am Schützenanger nicht zustande käme. Zum einen habe man kein passendes Angebot bekommen, zum anderen sei
Die PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe zeigt sich enttäuscht von der ablehnenden Haltung der Verwaltung gegenüber der Forderung nach einer gerechteren Behandlung Jugendlicher, die in Bedarfsgemeinschaften leben. Sowohl das Kindergeld als auch anderes Einkommen von Kindern und Jugendlichen wird bei Hartz IV-Bezug mit angerechnet.
Die PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe wird am 21. März aus Protest gegen die EU-Urheberrechtsreform ihre Homepage abschalten. Vorbild für die Idee ist die Online-Enzyklopädie Wikipedia, die für 24 Stunden nicht erreichbar sein wird. Die deutschen Autoren hatten sich dazu entschlossen so ein Zeichen gegen
Am 1. September 2019 jährt sich der Beginn des II. Weltkriegs zum achtzigsten Mal. Für die Ratsgruppen aus Piraten/Partei und GöLinke/ALG ist dies Anlass für einen Gedenktag, mit dem vor allem dem Leiden der Zwangsarbeiter gedacht werden soll. Man geht
Die PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe fordert in einem Antrag zur kommenden Ratssitzung den Einbau von Abbiegeassistenzsystemen in stadteigene Fahrzeuge. Hierzu soll die Stadt auf die Möglichkeit zur Förderung durch das Bundesamt für Kraftverkehr zurückgreifen. Mit Abbiegeassistenzsystemen in Fahrzeugen über 3,5 t kann nach
