Hier werden sämtliche Anfragen und Anträge gelistet, die von der PIRATENundPARTEI- Ratsgruppe im Göttinger Stadtrat gestellt wurden.

2017

  • 24. Oktober Antrag „Online-Karte für Naturdenkmäler“ [PDF]
  • 26. September Antrag „Schwarzpappel als Naturdenkmal“ [PDF]
  • 15. September Resolution „Seenotrettung ist keine Verbrechen“ [PDF]
  • 15. September Antrag „Wirtschaftswege Geismar“ [PDF]
  • 15. September Antrag „Neuregelung Anträge auf Nichtbefassung“ [PDF] zurückgezogen
  • 11. September Anfrage „Wahlschablonen“ [PDF]
  • 07. September Anfrage „Randsortimente in Grone West'“ [PDF] zurückgezogen
  • 28. August Antrag „Umwandlung konventioneller Flächen in ökologisch wertvolle“ [PDF]
  • 28. August Änderungsantrag „Radwegebelag“ [PDF]
  • 24. August Anfrage „Zuwendung Soundcheck-Festival“ [PDF] zurückgezogen
  • 18. August Antrag „Umbenennung Göttingen in Martin-Sonneborn-Stadt“ [PDF] nicht befasst
  • 18. August Antrag „Kein Ausbau des Hohlwegs“ [PDF] zurückgezogen
  • 18. August Anfrage „Werbetafeln in der Innenstadt“ [PDF] und die Antwort der Verwaltung [PDF]
  • 15. August Anfrage „Badegewässer“ [PDF] und Antwort der Verwaltung [PDF]
  • 08. Juni Antrag Ergänzungsantrag „Rillenpflaster“ [PDF]
  • 08. Juni Anfrage „Verkehrskonzept Hohlweg/Nikolausberger Weg“ [PDF] und Antwort der Verwaltung [PDF]
  • 01. Juni Anfrage „Personalsituation OGS Göttingen“ [PDF] und Antwort der Verwaltung [PDF]
  • 23. Mai Antrag „Querungsstelle Goetheallee“ [PDF]
  • 23. Mai Antrag „Rillenpflaster“ [PDF] Stellungnahmen hierzu [PDF] und [PDF]
  • 12. Mai Anfrage „Aufenthaltsstatus Geflüchteter in der Unterkunft Anna-Vandenhoek-Ring“ [PDF] und Antwort der Verwaltung [PDF]
  • 12. Mai Anfrage „Grüne Welle Nikolausberger Weg“ [PDF] Antwort der Verwaltung [PDF]
  • 12. Mai Antrag „Einrichtung von Flunky Ball-Plätzen in Göttingen“ [PDF] nicht behandelt
  • 12. Mai Antrag „Temporäre Verengung Weeender Straße“ [PDF] abgelehnt
  • 12. Mai Antrag „Umbenennung und Neuausrichtung Frauenbüro“ [PDF]  und Ergänzungsantrag der SPD [PDF] überwiesen in den Personalausschuss
  • 12. Mai interfraktionelle Resolution „Stilllegung AKW Grohnde“ [PDF] mehrheitlich beschlossen
  • 09. Mai interfraktionelle Anfrage „Geflüchtetenunterkunft Siekhöhe“ [PDF]
  • 04. Mai interfraktioneller Ergänzungsantrag zum Änderungsantrag der SPD  „Begrenzung Baufläche XXXL“ [PDF]
  • 20.April Anregung zum Rahmenplan „Rund um die Stadthalle – östliche Innenstadt“ [PDF]
  • 06. April Antrag Begrenzung Baufläche Holtenser Berg [PDF] abgelehnt
  • 28. März Antrag „Fahrradabstellbügel am Kiessee“ [PDF] Änderungsantrag der SPD [PDF] mit Änderung beschlossen
  • 23. März Anfrage „Rock/Pop Fördersituation“[PDF] Antwort der Verwaltung [PDF]
  • 17. März Anfrage „Brandschutz Zoologie“[PDF]
  • 17. März Anfrage „Habichtsweg“ [PDF] und Antwort der Verwaltung [PDF]
  • 28. Februar Anfrage „Ascherberg“ [PDF] und Antwort der Verwaltung [PDF]
  • 28.Februar Anfrage „Baummarkierungen Leineberg“ [PDF] und Antwort der Verwaltung [PDF]
  • 23. Februar interfraktioneller Haushaltsantrag Soziales: „medizinische Flüchtlingshilfe“[PDF]
  • 23. Februar interfraktioneller Haushaltsantrag Kultur: „KAZ“ [PDF]
  • 23. Februar Haushaltsantrag Kultur: „Musa“ [PDF]
  • 23. Februar interfraktioneller Haushaltsantrag Kultur: „Domino e. V.“ [PDF]
  • 17. Februar interfraktionelle Anfrage „Baumschutzsatzung Göttingen“ [PDF]  Antwort der Verwaltung [PDF]
  • 17. Februar interfraktioneller Antrag „Gewinnausschüttung Sparkasse Göttingen“ [PDF]
  • 17. Februar Antrag „E-Ladestation auf dem Polizeiparkplatz einrichten“ [PDF] – mehrheitlich abgelehnt
  • 17. Februar  interfraktioneller Antrag „Anpassung Geschäftsbedürfnisse“ [PDF] – angenommen
  • 24. Januar interfraktioneller Änderungsantrag „Änderungen im FNP rückgängig machen“ [PDF] – mehrheitlich abgelehnt

 

2016

  • 16.Dezember interfraktionelle Resolution „Ramaswamy“ Austauschvorlage [PDF] – mehrheitlich beschlossen
  • 01. Dezember interfraktionelle Resolution „Ramaswamy“ [PDF] – mehrheitlich beschlossen
  • 01. Dezember interfraktioneller Antrag „Gesamtverkaufsfläche begrenzen“ [PDF] Änderungsantrag der SPD [PDF]
  • 01. Dezember Antrag „Bildaufnahmen zulassen“ [PDF] – mehrheitlich abgelehnt
  • 01. Dezember interfraktioneller Antrag „Umbenennung Umweltausschuss“[PDF] – mehrheitlich abgelehnt
  • 01. Dezember Antrag „Änderung Geschäftsordnung – Einwohnerfragestunde“[PDF] – mehrheitlich abgelehnt
  • 01. Dezember Antrag „Änderung Geschäftsordnung – Protokolle“ [PDF] – mehrheitlich abgelehnt
  • 01. Dezember interfraktionelle Anfrage „Sozialticket“ [PDF] und Antwort [PDF]
  • 29. November Anfrage „Kurzstreckenticket“ [PDF]
  • 04. November Antrag interfraktioneller Dringlichkeitsantrag „Keine Bündelung der Stromtrassen“ [PDF] – mehrheitlich beschlossen

Hier werden sämtliche Tonaufnahmen von Reden unserer Ratsmitglieder in den Ratssitzungen gelistet:

2017

7. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen am 15.09.2017

  • Rede von Francisco Welter-Schultes zu TOP 2 Protokoll der Ratssitzung am 18.08.2017

 

  • Rede von Francisco Welter-Schultes zu Top 8 “ „Sofortprogramm E-bike fähige Fahrradrouten aus dem Landkreis in und durch die Stadt“

 

  • Reden von Helena Arndt und Francisco Welter-Schultes zu Top 9  „Neuregelung zu Anträgen auf Nichtbefassung“

 

  • Rede von Dana Rotter zu Top 10 „Kein Verkauf des Fridtjof-Nansen-Hauses“

 

  • Rede von Francisco Welter-Schultes zu Top 11 „Kriterien für den Ausbau von Wirtschaftswegen der südlichen Feldmark für den Radverkehr“

 

  • Rede von Dana Rotter zur Top 12 „Digitalisierung an Schulen“

 

  • Rede von Dana Rotter zu Top 17 „NDR-Soundcheck-Festival“

 

6. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen am 18.08.2017

  • Rede von Francisco Welter-Schultes zu Antrag der SPD zur Nichtbefassung mit Top 8 „Umbenennung Göttingen in Martin-Sonneborn-Stadt

 

  • Rede von Francisco Welter-Schultes zur Generaldebatte „Wohnungsbau“

 

  • Rede von Francisco Welter-Schultes zu Top 31 „Ergänzungsbeschluss zum Einzelhandelskonzept“

 

  • Rede von Francisco Welter-Schultes zu Ö37 “ Antrag der SPD „Verkehrsberuhigung für Esebeck“

 

5. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen am 12.05.2017

  • Rede von Dana Rotter zu Top 3a „Sanierung der Stadthalle“

 

  • Reden von Francisco Welter-Schultes zu Top 5 „Gemeinsamer Antrag der PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe, der B’90/Die Grünen- und GöLinke-Ratsfraktionen und des Ratsherrn T.Wucherpfennig betr. „Resolution: Unwiderrufliche Stilllegung des AKW-Grohnde-Sofort!“

 

 

  • Rede von Dana Rotter zu Top 7 Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. „Zukunft der alten Baptistenkapelle“

 

  • Rede von Francisco Welter-Schultes zu Top 9 Antrag der GöLinke-Ratsfraktion betr. „Keine Unterbringung von Kindern in der Flüchtlingssammelunterkunft im Anna-Vandenhoek-Ring und anderen familienunfreundlichen Unterkünften“

 

  • Rede von Dana Rotter zur Top 10 Antrag der PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe betr. „Umbenennung und Neuausrichtung des „Frauenbüros“ in „Gleichstellungsbüro“

 

  • Reden von Francisco Welter-Schultes  zu Top 15 Antrag der PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe betr. „Temporäre Verengung der öffentlichen Verkehrsflächen der Weender Straße am Gothaer Haus zu Testzwecken“

 

 

  • Rede von Francisco Welter-Schultes zu Top 21 „Richtlinie für Kapitalanlagen“

 

  • Rede von Francisco Welter-Schultes zu Top 31 Bebauungsplan Göttingen-Weende Nr. 57 „Universitätsbereich Nord – Erweiterung Nordost“ – Bescheidung der Anregungen – Satzungsbeschluss

 

  • Rede von Francisco Welter-Schultes zu Top 32 90. Änderung des Flächennutzungsplanes 1975 der Stadt Göttingen „Südlich Friedrich-Ebert-Straße“ – Bescheidung der Anregungen – Feststellungsbeschluss

 

  • Reden von Francisco Welter-Schultes Top 36 – 38 Flächennutzungsplan

 

 

4. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen am 17.03.2017

  • Rede von Francisco Welter-Schultes zum Haushalt 2017/2018

 

  • Rede von Francisco Welter-Schultes zu Top 5 Haushaltssatzung der Stadt Göttingen 2017/2018, Änderungsantrag der CDU „beitragsfreie Kitas“

 

  • Rede von Dana Rotter zu Top 8 „Digtiale Stadt“

 

  • Rede von Francisco Welter-Schultes zu Top 12 „Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung“

 

3. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen am 17.02.2017

  • Rede von Francisco Welter-Schultes zu Ö7 Antrag der CDU betr. „Gemeinsamer Anmeldetermin für alle Göttinger weiterführenden Schulen“
  • Rede von Francisco Welter-Schultes zu Ö8 Antrag der Grünen betr. „Nachhaltige Wohnentwicklung in Geismar fördern – Landschaftsschutz für den Helmsgrund

 

  • Rede von Dana Rotter zu Ö10 Antrag der FDP-Fraktion betr. „Fernbushaltestelle Göttingen schleunigst optimieren“

 

  • Rede von Dana Rotter zu Ö11 Antrag der PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe betr. „E-Ladestation auf dem Parkplatz der Polizei einrichten“

 

  • Rede von Francisco Welter-Schultes zu Ö12 Antrag der GöLinke-Fraktion betr. „Unterkunft in der Siekhöhe nur als äußerster Notbehelf“

 

  • Rede von Dana Rotter zu Ö14 Antrag der CDU betr. „Kostenloses Kurzzeitparken im Wochenmarktumfeld“

 

  • Rede von Helena Arndt zu Ö16 Beteiligung der Stadt Göttingen am „Welcome Centre“

 

  • Rede von Helena Arndt zu Ö26 Überarbeitung der Richtlinien für das Anbringen von Gedenktafeln

 

  • Rede von Francisco Welter-Schultes zu Ö31 Endgültige Einziehung eines Teilstückes des Elliehäuser Wegs

 

2016

2. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen am 16.12.2016

  • Rede von Helena Arndt zu Ö 5 Gemeinsamer Antrag der B90/Die Grünen-, CDU- und SPD-Ratsfraktionen und des Ratsherrn Wucherpfennig betr. „Innovative Maßnahmen der Stadtentwicklung rund um den Waageplatz“

 

  • Rede von Dana Rotter zu Ö 8 Antrag der CDU-Fraktion „Kita-Gebühren erst reduzieren, dann abschaffen“

 

  • Rede Von Francisco Welter-Schultes zu Ö 10 Gemeinsamer Antrag der GöLinke-Ratsfraktion, der PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe und des Ratsherrn Wucherpfennig betr. „Resolution: Verurteilung von Drohungen gegenüber kommunalen Mandatsträgern und Gewaltanwendung gegen Andersdenkende“

 

  • Rede von Dana Rotter zu Ö 11 Antrag der GöLinke-Ratsfraktion betr. „Einrichtung einer Bushaltestelle an der Flüchtlingsunterkunft Siekhöhe/Anna-Vandenhoeck-Ring“

 

  • Reden von Francisco Welter-Schultes zu Ö 12 Antrag der PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe betr.“Bildaufnahmen in Ratssitzungen werden erlaubt“

 

  • Rede von Francisco Welter Schultes zu Ö 14 Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. „Orientierung schaffen und regionale Identifikation stärken – Ortsteilschilder für Göttingen!

 

  • Rede von Francisco Welter-Schultes zu Ö 15 Gemeinsamer Antrag der PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe, der GöLinke-Ratsfraktion und des Ratsherrn Wucherpfennig betr. „Beschränkung der Gesamtverkaufsfläche für Möbeleinzelhändler am Sonderstandort West“

 

  • Rede von Francisco Welter-Schultes zu Ö 16 Antrag der PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe betr. „Änderung der vorläufigen Geschäftsordnung für den Rat, Teilbereich Einwohnerfragestunde“

 

  • Rede von Francisco Welter-Schultes zu Ö 17 Bildung der Ausschüsse des Rates (§ 71 NKomVG) und der Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften (§ 73 NKomVG) – II

 

  • Rede von Francisco Welter-Schultes zu Ö 27 Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung für Ersatzbeschaffung von Maschinen

 

  • Rede von Dana Rotter zu Ö 43 Änderung des Wirtschaftsplans 2016 des Eigenbetriebs Stadthalle

 

  • Rede von Francisco Welter-Schultes zu Ö 57 Gemeinsamer Antrag der PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe, der GöLinke-Ratsfraktion und des Ratsherrn Wucherpfennig betr. „Name und Profil des mit Umwelt und Verkehr befassten Ausschusses“

 

  • Rede von Francisco Welter-Schultes zu Ö 58 Antrag der PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe betr. „Änderung der vorläufigen Geschäftsordnung für den Rat, Teilbereich Protokolle“

 

1. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen am 04.11.2016

  • Rede von Dana Rotter zu Top 16 “ Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung:Erwerb von Belegungsrechten“
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