Hier werden sämtliche Anfragen und Anträge gelistet, die von der PIRATENundPARTEI- Ratsgruppe im Göttinger Stadtrat gestellt wurden.

2017

  • 04. Mai intefraktioneller Ergänzungsantrag zum Änderungsantrag der SPD  „Begrenzung Baufläche XXXL“ [PDF]
  • 20.April Anregung zum Rahmenplan „Rund um die Stadthalle – östliche Innenstadt“ [PDF]
  • 06. April Antrag Begrenzung Baufläche Holtenser Berg [PDF] abgelehnt
  • 28. März Antrag „Fahrradabstellbügel am Kiessee“ [PDF] Änderungsantrag der SPD [PDF] mit Änderung beschlossen
  • 23. März Anfrage „Rock/Pop Fördersituation“[PDF] Antwort der Verwaltung [PDF]
  • 17. März Anfrage „Brandschutz Zoologie“[PDF]
  • 17. März Anfrage „Habichtsweg“ [PDF] und Antwort der Verwaltung [PDF]
  • 28. Februar Anfrage „Ascherberg“ [PDF] und Antwort der Verwaltung [PDF]
  • 28.Februar Anfrage „Baummarkierungen Leineberg“ [PDF] und Antwort der Verwaltung [PDF]
  • 23. Februar interfraktioneller Haushaltsantrag Soziales: „medizinische Flüchtlingshilfe“[PDF]
  • 23. Februar interfraktioneller Haushaltsantrag Kultur: „KAZ“ [PDF]
  • 23. Februar Haushaltsantrag Kultur: „Musa“ [PDF]
  • 23. Februar interfraktioneller Haushaltsantrag Kultur: „Domino e. V.“ [PDF]
  • 17. Februar interfraktionelle Anfrage „Baumschutzsatzung Göttingen“ [PDF]  Antwort der Verwaltung [PDF]
  • 17. Februar interfraktioneller Antrag „Gewinnausschüttung Sparkasse Göttingen“ [PDF]
  • 17. Februar Antrag „E-Ladestation auf dem Polizeiparkplatz einrichten“ [PDF] – mehrheitlich abgelehnt
  • 17. Februar  interfraktioneller Antrag „Anpassung Geschäftsbedürfnisse“ [PDF] – angenommen
  • 24. Januar interfraktioneller Änderungsantrag „Änderungen im FNP rückgängig machen“ [PDF] – mehrheitlich abgelehnt

 

2016

  • 16.Dezember interfraktionelle Resolution „Ramaswamy“ Austauschvorlage [PDF] – mehrheitlich beschlossen
  • 01. Dezember interfraktionelle Resolution „Ramaswamy“ [PDF]
  • 01. Dezember interfraktioneller Antrag „Gesamtverkaufsfläche begrenzen“ [PDF] Änderungsantrag der SPD [PDF]
  • 01. Dezember Antrag „Bildaufnahmen zulassen“ [PDF] – mehrheitlich abgelehnt
  • 01. Dezember interfraktioneller Antrag „Umbenennung Umweltausschuss“[PDF] – mehrheitlich abgelehnt
  • 01. Dezember Antrag „Änderung Geschäftsordnung – Einwohnerfragestunde“[PDF] – mehrheitlich abgelehnt
  • 01. Dezember Antrag „Änderung Geschäftsordnung – Protokolle“ [PDF] – mehrheitlich abgelehnt
  • 01. Dezember interfraktionelle Anfrage „Sozialticket“ [PDF] und Antwort [PDF]
  • 29. November Anfrage „Kurzstreckenticket“ [PDF]
  • 04. November Antrag interfraktioneller Dringlichkeitsantrag „Keine Bündelung der Stromtrassen“ [PDF] – mehrheitlich beschlossen

Hier werden sämtliche Tonaufnahmen von Reden unserer Ratsmitglieder in den Ratssitzungen gelistet:

2017

4. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen am 17.03.2017

  • Rede von Francisco Welter-Schultes zum Haushalt 2017/2018

 

  • Rede von Francisco Welter-Schultes zu Top 5 Haushaltssatzung der Stadt Göttingen 2017/2018, Änderungsantrag der CDU „beitragsfreie Kitas“

 

  • Rede von Dana Rotter zu Top 8 „Digtiale Stadt“

 

  • Rede von Francisco Welter-Schultes zu Top 12 „Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung“

 

3. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen am 17.02.2017

  • Rede von Francisco Welter-Schultes zu Ö7 Antrag der CDU betr. „Gemeinsamer Anmeldetermin für alle Göttinger weiterführenden Schulen“
  • Rede von Dana Rotter zu Top

 

  • Rede von Francisco Welter-Schultes zu Ö8 Antrag der Grünen betr. „Nachhaltige Wohnentwicklung in Geismar fördern – Landschaftsschutz für den Helmsgrund

 

  • Rede von Dana Rotter zu Ö10 Antrag der FDP-Fraktion betr. „Fernbushaltestelle Göttingen schleunigst optimieren“

 

  • Rede von Dana Rotter zu Ö11 Antrag der PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe betr. „E-Ladestation auf dem Parkplatz der Polizei einrichten“

 

  • Rede von Francisco Welter-Schultes zu Ö12 Antrag der GöLinke-Fraktion betr. „Unterkunft in der Siekhöhe nur als äußerster Notbehelf“

 

  • Rede von Dana Rotter zu Ö14 Antrag der CDU betr. „Kostenloses Kurzzeitparken im Wochenmarktumfeld“

 

  • Rede von Helena Arndt zu Ö16 Beteiligung der Stadt Göttingen am „Welcome Centre“

 

  • Rede von Helena Arndt zu Ö26 Überarbeitung der Richtlinien für das Anbringen von Gedenktafeln

 

  • Rede von Francisco Welter-Schultes zu Ö31 Endgültige Einziehung eines Teilstückes des Elliehäuser Wegs

 

2016

2. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen am 16.12.2016

  • Rede von Helena Arndt zu Ö 5 Gemeinsamer Antrag der B90/Die Grünen-, CDU- und SPD-Ratsfraktionen und des Ratsherrn Wucherpfennig betr. „Innovative Maßnahmen der Stadtentwicklung rund um den Waageplatz“

 

  • Rede von Dana Rotter zu Ö 8 Antrag der CDU-Fraktion „Kita-Gebühren erst reduzieren, dann abschaffen“

 

  • Rede Von Francisco Welter-Schultes zu Ö 10 Gemeinsamer Antrag der GöLinke-Ratsfraktion, der PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe und des Ratsherrn Wucherpfennig betr. „Resolution: Verurteilung von Drohungen gegenüber kommunalen Mandatsträgern und Gewaltanwendung gegen Andersdenkende“

 

  • Rede von Dana Rotter zu Ö 11 Antrag der GöLinke-Ratsfraktion betr. „Einrichtung einer Bushaltestelle an der Flüchtlingsunterkunft Siekhöhe/Anna-Vandenhoeck-Ring“

 

  • Reden von Francisco Welter-Schultes zu Ö 12 Antrag der PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe betr.“Bildaufnahmen in Ratssitzungen werden erlaubt“

 

  • Rede von Francisco Welter Schultes zu Ö 14 Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. „Orientierung schaffen und regionale Identifikation stärken – Ortsteilschilder für Göttingen!

 

  • Rede von Francisco Welter-Schultes zu Ö 15 Gemeinsamer Antrag der PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe, der GöLinke-Ratsfraktion und des Ratsherrn Wucherpfennig betr. „Beschränkung der Gesamtverkaufsfläche für Möbeleinzelhändler am Sonderstandort West“

 

  • Rede von Francisco Welter-Schultes zu Ö 16 Antrag der PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe betr. „Änderung der vorläufigen Geschäftsordnung für den Rat, Teilbereich Einwohnerfragestunde“

 

  • Rede von Francisco Welter-Schultes zu Ö 17 Bildung der Ausschüsse des Rates (§ 71 NKomVG) und der Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften (§ 73 NKomVG) – II

 

  • Rede von Francisco Welter-Schultes zu Ö 27 Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung für Ersatzbeschaffung von Maschinen

 

  • Rede von Dana Rotter zu Ö 43 Änderung des Wirtschaftsplans 2016 des Eigenbetriebs Stadthalle

 

  • Rede von Francisco Welter-Schultes zu Ö 57 Gemeinsamer Antrag der PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe, der GöLinke-Ratsfraktion und des Ratsherrn Wucherpfennig betr. „Name und Profil des mit Umwelt und Verkehr befassten Ausschusses“

 

  • Rede von Francisco Welter-Schultes zu Ö 58 Antrag der PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe betr. „Änderung der vorläufigen Geschäftsordnung für den Rat, Teilbereich Protokolle“

 

1. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen am 04.11.2016

  • Rede von Dana Rotter zu Top 16 “ Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung:Erwerb von Belegungsrechten“
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