1. Begrüßung

18:39: Francisco begrüßt alle Anwesenden. Die Fraktion ist vollständig erschienen. Als Mitglied des Jugendhilfeausschusses für die Gruppe ist Klaus Räker (Die PARTEI) erschienen. Als Gäste begrüßt die Fraktion das KAZ vertreten durch die Geschäftsführerin Frau Moldenhauer und Frau Köwing aus dem Vorstand, die zur Zeit als Krankenvertretung die Geschäftsleitung unterstützt. Weiter Gäste: Angelo Perriello, Daniel Isberner, Martin Rieth, Willi Stübig.

2. Besuch KAZ

Frau Moldenhauer und Frau Köwing stellen sich und ihre Arbeit für das KAZ kurz vor. Im Rahmen des Entschuldungshilfeprogramms waren dem Kultur- und Aktionszentrum 25.000 Euro gestrichen worden, was über die Jahre erhebliche Konsequenzen hatte. Stets habe man überlegt, wo man sparen und wie man Mehreinnahmen generieren könne.Zur Zeit überlebe man tatsächlich nur, weil zwei Mitglieder der Geschäftsleitung schwer erkrankt seien und die Krankenkassen Erstattungen zahlten. Man brauche das Personal aber und dies sei nicht über Projektfinanzierungen aufrechtzuerhalten. Wenn die Kürzungen nicht zurückgenommen werden, müsse man sich verschulden.

Dana fragt nach der Reaktion der Verwaltung hierzu.

Frau Moldenhauer erklärt, man bekommen immer zur Antwort, dass es nicht anders gehe und keine Geld dafür da sei. Nun bei dem neuen Doppelhaushalt seien aber durchaus Erhöhungen in anderen Gebieten eingeplant worden. Jetzt sei der richtige Zeitpunkt, die Kürzungen rückgängig zu machen. Einen entsprechenden Antrag habe man gestellt.

Francisco merkt an, dass Dana die richtige Ansprechpartnerin beim Thema Kultur sei und die Gruppe ihr vertraue. Um 19:30 Uhr habe sie einen Termin, so dass das Thema am besten bis dahin besprochen sein sollte. Es sei unbestritten, dass das KAZ für Göttingen erhalten bleiben soll, darüber sei man sich einig.

Dana bestätigt, dass die Arbeit vom KAZ bekannt sei und die wichtige Funktion des Zentrums allen klar sei. Wichtiger sei, zu erfahren, wie die finanzielle Situation sei.

Frau Moldenhauer erklärt, sich möchte lediglich die neue hinzugewonnenen Dinge kurz anreißen., die sich vor allem durch die Zusammenarbeit mit dem Migrationszentrum und Conquer Babel ergeben. In den letzten beiden Jahren habe es eine massive Vernetzung mit Flüchtlingsinitiativen gegeben. So werden Räume des KAZ als Spieletreff und zu Gruppentreffen von Flüchtlingen und ehrenamtlichen Helfern genutzt. Hier konnte das KAZ viel Netzwerkarbeit leisten. Man habe einen Bundesfreiwilligen mit Fluchthintergrund, der zuvor in Syrien Kunst studiert habe und nun im KAZ Kurse gebe. Das würde man gerne fortführen, sei aber bei der schlechten Finanzlage nicht zu leisten.

Dana fragt nach Drittmitteln in dem Bereich.

Frau Moldenhauer erklärt, für den Bundesfreiwilligen habe man einen Zuschuss bekommen können,. Um Mittel einwerben zu können benötige man einen Eigenanteil und Personal, das die Anträge stelle. An beidem mangele es.

Francisco erklärt, Helena sei für die Gruppe im Finanzausschuss und könne hierzu Auskunft geben.

Helena merkt an, die Ausgaben seien immer zweckgebunden.

Francisco erläutert, dass der Antrag ohne die Zustimmung von SPD und Grüne keine Chance habe.

Dana ergänzt, dass die Gruppe sich dafür aussprechen könne und auch werde, jedoch im Endeffekt wenig Einfluss auf das Ergebnis habe. Gerne werde sie dazu auch eine Rede halten, falls nötig.

Frau Moldenhauer erwidert, dass dies allen klar sei.

Francisco erklärt weiter, dass die Gruppe falls nötig eine Pressemeldung dazu machen könne. Da sei aber auch Schaden und Nutzen gegeneinander abzuwägen.

Dana kritisiert die Ungerechtigkeit bei Vergabe der Mittel. Besonders das Kuqua sei unter dem Aspekt kritisch zu sehen.

Frau Moldenhauer erklärt kurz die Vorgeschichte zum Jungen Theater und dem KAZ. Damals war das Junge Theater von der Schließung bedroht und es habe lange Debatten darüber gegeben. Sie betont nochmals die Wichtigkeit des KAZ in der Jugendarbeit und Migration.

Klaus bietet an Kontakte über den Jugendhilfeausschuss herzustellen und Ansprechpartner zu finden.

Francisco gibt zu Bedenken, dass die Arbeit des KAZ auch durchaus ein Standortfaktor sei. Das Angebot spreche vor allem auch Studenten an.

Frau Moldenhauer bestätigt das. Zusammen mit dem JT mache man heute mehr als früher. Man sei positiv überrascht, dass die SPD sich dafür eingesetzt habe, dass Bundesmittel für eine Komplettsanierung des Gebäudes zur Verfügung gestellt werden sollen, dies sei dringend nötig. Langfristig sei es wichtig, dass es einen Hausmeister gebe, der Schäden frühzeitig erkennen kann. Momentan plane man zusammen mit dem JT wie man die Renovierung am besten organisieren könne und ob man eventuell auch noch einen zusätzlichen Raum gewinnen könne. Die Arbeitsmöglichkeiten sollen noch verbessert werden.

Francisco betont, einmalige Ausgaben würden einfacher bewilligt, als regelmäßige Ausgaben.

Die Ratsgruppe spricht sich für den Antrag des KAZ aus und wird ihn unterstützen. Klaus Räker will sich im Jugendhilfeausschuss dafür einsetzen.

3. Berichte aus den Gremien

Sportausschuss

Helena berichtet vom Sportausschuss in dem es hauptsächlich um die Erhöhung der Eintrittsgelder für die Eiswiese gegangen sei. Man habe auf die Sanierungsmaßnahmen und die dadurch verursachten Kosten als Grund für die Preiserhöhung verwiesen. Helena konnte die Erläuterungen hierzu nachvollziehen und hat dafür gestimmt.

Dana verlässt die Sitzung um kurz vor halb acht.

Sozialausschuss

Helena berichtet, die Anfragen im Sozialausschuss seien beantwortet worden, sowohl die öffentliche aus der letzten Ratsperiode zum Thema „Fallmanagement Jobcenter“ als auch eine nichtöffentliche Anfrage.

4. Vorbereitung auf die Gremien

Jugendhilfeausschuss

Klaus erklärt, am Wichtigsten werde wohl der Antrag der CDU zur Abschaffung der Kindergartengebühren sein. Er hält den Antrag für einen Showantrag und hat vor, sich zu enthalten.

Francisco wendet ein, es gehe zunächst darum, dass die Verwaltung hierzu Zahlen liefern soll. Das sollte nicht endgültig abgelehnt werden.

Helena und Daniel halten es für positiv, wenn hierzu ein Finanzplan ausgearbeitet werde.

Klaus befürchtet, der Verwaltungsaufwand könne zu groß sein.

Daniel hat eine Idee, wie man die Kindergartengebühren abschaffen könnte über eine Bürgerabgabe für den ÖPNV. Eine kurze Debatte über Kindergartengebühren und die Sozialcard. Um ca. 20 Uhr kommen Martin und Willi dazu.

Bauausschuss

Hotelneubau Carl-Zeiss-Straße:

Francisco berichtet über die jetzt bekannt gewordenen Pläne, in der Nähe der Lokhalle einen Hotelbau zu genehmigen. Francisco zeigt auf dem Laptop den genauen Standpunkt des geplanten Hotelneubaus. In der Carl-Zeiss-Straße zur Groner Straße hin befindet sich zur Zeit noch eine Grünfläche. Martin vermutet, dass an der Stelle ein Gebäude stehe, welches ursprünglich für eine Erziehungsberatungsstelle vorgesehen war. Es stellt sich heraus, dass ein anderes Grundstück gemeint ist.

Francisco erklärt, das Grundstück gehöre der GWG und sei zur Zeit nicht bebaut. Der Beschlussvorschlag, der im nächsten Bauausschuss diskutiert werden wird, sieht vor, einige Bäume zu fällen und die Grünflächen zu bebauen. Die Verwaltung begründe die Planungen mit einem Bedarf an Hotels im mittleren Preissegment.Geplant sei eine Gebäude mit sechs bis sieben Stockwerken. Francisco sieht das kritisch, sowie auch die späte Beteiligung der Öffentlichkeit. Es sei jetzt wichtig hierzu eine gemeinsame Haltung zu entwickeln.

Martin schlägt vor, die Ratsgruppe solle sich dagegen positionieren. Es sei allerdings ratsam, vorher zu recherchieren, ob zu dem Grundstück möglicherweise ein Vertrag mit der GWG existiere, in dem beim Verkauf eine Vermarktung in Auftrag gegeben wurde.

Francisco fasst zusammen, dagegen spreche eine Zerstörung von Grünflächen und dass ein solcher Bau städtebaulich nicht attraktiv sei.

Alle Anwesenden sehen den geplanten Hotelneubau kritisch. Ein Defizit an Hotels im 2 – 3- Sterne-Segment wird aber bestätigt. Willi merkt an, es werde in der Gegend ohnehin schon immer mehr zugebaut. Grünflächenerhalt sei dort besonders wichtig.

Francisco erklärt, die Stadt beziehe sich auf eine fünf Jahre altes Hotelgutachten, welches er sehr kritisch sehe.

Um 20:20 Uhr kommt Dana wieder zurück.

Martin merkt an, die Gruppe könne sich für eine Hostel aussprechen aber dagegen sein, dass dafür diese Grünfläche plattgemacht werde. Dies sei auch im Sinne der Bürger.

Dana stellt klar, dass es nicht um eine Hostel gehe, sondern um ein Hotel in der 2- 3-Sterne-Klasse.

Willi schlägt vor, an der Stelle einen Campingplatz einzurichten.

Francisco merkt an, dass seit des Gutachtens schon ein weiteres Hotel in der Preisklasse gebaut wurde. Das Gutachten sei nicht aktuell.

Francisco hat vor sich im Ausschuss kritisch zu äußern zu dem Thema. Martin erklärt, man müsse schon einen Antrag auf Änderung des B-Plans stellen. Auch wäre eine Pressemitteilung eventuell angebracht.

Ausbau Rote Str./Jüdenstr.

Francisco erklärt, man habe sich für Variante zwei ausgesprochen. Er werde dafür stimmen

Baupläne Sartorius-Gelände

Francisco wird dem Punkt zustimmen. Es habe eine gute Darstellung der Baupläne von Sartorius gegeben. Dach- und Fassadenbegrünung seien berücksichtigt worden.

Personalausschuss

Martin fragt an, ob wegen des versprochenen Berichts des Datenschutzbeauftragten nachgeforscht wurde.

Lisa erklärt, sie sei der Meinung dass noch Zeit bis Mai sei, da ein jährlicher Bericht beschlossen wurde und der neue Datenschutzbeauftragte erst im letzten Mai seine Arbeit aufgenommen habe.

Martin stellt klar, dass er in einer der letzten Sitzungen des Personalausschusses angefragt habe und die Verwaltung versprochen habe, dass sich der Datenschutzbeauftragte in einer der nächsten Sitzungen vorstellen wolle und über seine Arbeit berichten werde.

Dana verspricht, im Personalausschuss nachzufragen.

Wohnungsgenossenschaft Nonnenstieg

Francisco berichtet, dass die Wohnungsgenossenschaft am 18. eine Informationsveranstaltung für Anlieger durchführe zum Bauprojekt Nonnenstieg/Nikolausberger Weg. Die Veranstaltung findet um 18 Uhr im THG statt. Die Wohnungsgenossenschaft beziehe die Bevölkerung mit ein, was Francisco lobt. Kritisch sah er bislang den Architekturwettbewerb bzw. die Jury. Nun sollen wohl aber Anwohnervertreter für die Jury gewählt werden, was sehr positiv sei.

Die Gruppensitzung werde wegen diese Veranstaltung ausfallen müssen.

Kulturausschuss

Dana erklärt, die Tagesordnung sei sehr übersichtlich. Interessantes Thema sei der Antrag der SPD, die Rockkreisel fordert. Dabei sollen die Göttinger Verkehrskreisel Namen von Rockgrößen erhalten. Hierzu soll es eine Kommission bestehend aus MusikerInnen geben, die über die Namen abstimmen sollen.

Martin schlägt vor, hierfür Sponsoring anzubieten. Damit ließen sich Kosten sparen. Er sei dafür Kreisel nach Künstlern mit Göttingen-Bezug zu nennen.

Dana hält das für eine gute Sache und wird das vorschlagen.

Francisco hält generell die Benennung der Kreisel für wichtig für eine bessere Zuordnung.

Es wird diskutiert, welche Künstler geeignet seien und über den negativen Verlauf beim John-Lennon-Kreisel gesprochen.

Martin schlägt eine mündliche Anfrage im Kulturausschuss vor bezüglich einer Denkmalliste, die stetig aktualisiert werde. Der Abriss des EAM-Hauses habe bestätigt, dass der Prozess dringend verbessert werden sollte. Es habe hierzu einen Antrag der CDU im Rat gegeben.

Francisco wendet ein, dass dies im Bauausschuss entschieden werde. Lisa wird den Antrag der CDU und entsprechende Protokolle heraussuchen und Dana informieren.

5. Antragsideen

Zensus

Helena berichtet von einer Haushaltsschulung der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Dort wurde von Klagen niedersächsischer Gemeinden gegen Zensus berichtet. Sie schlägt vor, hierzu zu recherchieren und dann eventuell einen entsprechenden Antrag zu stellen. Die Idee finden alle sinnvoll.

Querung Merkelstraße

Francisco schlägt einen Antrag für eine Bedarfsampel an besagter Stelle vor. Anwohner hatten für die Kreuzung Merkelstraße/Calsowstraße eine Querungshilfe gefordert. Martin hält einen Zebrastreifen für ausreichend. Helena und Dana sind auch nicht einverstanden, eine Ampel zu beantrage. Beide sind der Meinung, eine Autozählung wäre sinnvoller um erst mal Daten zu der Verkehrslage zu haben. Willi sagt, es gebe gute Erfahrungen mit Einzel-Ampeln. Martin erinnert sich, dass der Beschwerdebrief an alle Fraktionen gegangen sei. Man könne nachfragen, was die anderen Fraktionen machen.

Verkehrssituation Danziger Straße

Francisco plant einen Antrag für eine bauliche Umgestaltung der Danziger Str. in Höhe Tilsiter Str. Der dortige Zebrastreifen wird von vielen Autofahrern nicht beachtet, viele fahren viel zu schnell. Der Übergang ist Verbindungsweg zu einer Kita und zwei Schulen.

Dana wendet ein, dass eine bauliche Veränderung, die zu einer Verengung der Fahrbahn führt, an der Stelle nicht günstig sei, zumal dort auch Busse fahren und auf beiden Seiten eine Bushaltestelle ist.

Francisco erwidert, das solle dann die Verwaltung diskutieren. Im Akazienweg beispielsweise habe man die kleine Verkehrskommission hingeschickt, die dann bauliche Veränderungen zur Geschwindigkeitsreduzierung gefordert habe.

Martin ist dafür, zu fordern, dass dort Kontaktbereichsbeamte den Verkehr kontrollieren sollten.

PM Tempo 30 /Reinhäuser Str.

Francisco hat eine Pressemeldung zum Thema „Tempo 30/ Reinhäuser Str.“ formuliert. Er wirft der zuständigen Behörde in Hannover Amtsmissbrauch vor. Die Frage sei, ob die PARTEI mit dem Tonfall einverstanden sei.

Helena merkt an, dass die PARTEI es wahrscheinlich diplomatischer ausdrücken würde. Es sei aber so ok.

Francisco erklärt, dass Hannover bei allen Richtlinienverstößen bezüglich des Groner Tor nicht reagiert habe. Die Tempo 30-Sache werde nun bewusst verzögert, seiner Ansicht nach.

Martin fragt nach, ob es an der Stelle möglicherweise falsch interpretiert wurde. Die Reinhäuser sei eine Bundesstraße.

Francisco erklärt die Richtlinienkompetenz Tempo 30 liege aber bei der Behörde in Hannover.

Francisco schickt den Text der Pressemeldung noch an Helena per Email. Dana möchte die PM auch noch mal sehen.

Brief Wohnrauminitiative

Lisa weist auf einen Brief der Wohnrauminitiative hin, die um ein Gespräch bitten.

Martin erklärt, es störe ihn schon länger, dass sich die Studentenvertretungen nicht genug kümmern um das Thema. Die Wohnrauminitiative sei toll aber eben keine offizielle Studentenvertretung.

Die Ratsgruppe will einen Termin mit der Wohnrauminitiative vereinbaren

Infoveranstaltung OB Köhler und Fraktionen

Dana berichtet, es werde am 08.02. eine Informationsveranstaltung zum Thema Stadthalle geben, wo das komplette Gutachten und Finanzierungskonzept vorgestellt werde. Ansprechpartner sei Herr Kaiser. Die Veranstaltung sei zunächst nichtöffentlich.

Es werde aber noch Bürgerveranstaltungen geben und das Gutachten und alles Material seit 1980 soll als PDF abrufbar sein. Das Material sei sehr umfangreich. Der Ratsbeschluss dazu soll im Sommer dieses Jahres fallen.

Weiterhin ging es darum, ob die Stadt Anteile von EON zurückkaufen oder darauf verzichten soll. Martin erklärt die Position der Piraten sei, den Rückkauf zu befürworten.

Dana berichtet, es seien zwei Elektrobuslinien geplant.

In dem Informationsgespräch sei es auch um das Kuqua gegangen genauer gesagt um die Betriebsform des Günter-Grass-Hauses. Zurzeit prüfe man eine gGmbH. Eine Stiftungsgründung komme nicht in Frage. Es sollen dann im Spielbetrieb Ausstellungen stattfinden, die nach Möglichkeit über Sponsoren und Spender finanziert werden sollen.

Die beiden letzten Punkte „Termine“ und „Sonstiges“ entfallen aus Zeitmangel. Die Sitzung endet um 21:55 Uhr

Protokoll der 10. Ratsgruppensitzung am 11.01.2017

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