1. Begrüßung

Um 18:31 begrüßt Francisco alle Anwesenden und eröffnet die Sitzung. Die Ratsgruppe ist durch Dana und Francisco vertreten. Zu Besuch sind Frau Wacker und Herr Buchfink von Domino e. V. . Weitere Gäste, die teils später eintreffen sind Daniel Isberner, Angelo Perriello und Willi Stübig.

2. Bericht Domino e. V.

Frau Wacker und Herr Buchfink vom Domino e. V. berichten von der Arbeit des Vereins und den Problemen, die es notwendig machen nun auch politische Unterstützung zu suchen.

Domino e. V. Ist ein Zusammenschluss freier Theater in Göttingen, welches schon seit 26 Jahren besteht. Ziel des Zusammenschlusses war es, zu vermeiden, sich gegenseitig als Künstler Konkurrenz zu machen und stattdessen miteinander zu kooperieren. Momentan sind 10 Theater und Einzelkünstler im Verein. Als mobiles Theater werden im Jahr bis zu acht neue Kinder- und Jugendstücke inszeniert. Der Verein bietet verschiedene Workshops an und kommt auch an Göttinger Schulen und Kindergärten. Die Künstler bieten unterschiedliche Facetten des Schauspiels, so gibt es klassisches Kindertheater, Figurentheater, Clowntheater und Kombination aus Schauspiel, Figuren, Erzählungen und Musik wie es etwa das Buchfink-Theater.

Domino e. V. Richtet regelmäßig das Theater des Monats für Göttingen und für die Region und das Festival „Sommerbrise“. 2012 war der Verein an der Ausrichtung des niedersächsischen Jugendfestivals „Hart am Wind“ beteiligt. Alle Events hatten eine tolle Resonanz. Auch gehe es bei den Festivals nicht nur um die eigene Kultur, sondern man hole mit Gästen, die man einlade auch Inspirationen und Eindrücke aus anderen Regionen nach Göttingen.

Frau Wacker betont den integrativen Charakter der Theatergruppen für Kinder und Jugendliche. So gebe es Angebote, an denen auch Kinder mit Migrationshintergrund mitwirken und zweisprachige Aufführungen in arabisch und deutsch. Man wolle Theater auch dahin bringen, wo es bisher nicht so präsent sei, so arbeite man für das Projekt „rubinblau“ mit dem Grenzdurchgangslager Friedland zusammen.

Jedoch seien nahezu alle Projekte nur mit jeder Menge Enthusiasmus und ehrenamtlichen Einsatz der Beteiligten möglich, so betonen Frau Wacker und Herr Buchfink. Man arbeite schon lange unterbezahlt und schlecht besetzt. Zwar gebe es Sponsoren durch Kulturvereine etc. jedoch werden damit gerade laufende Kosten gedeckt, wie Büroarbeit. Auch seien interne Fortbildungen und Vernetzung wichtig für den Theaterbetrieb.

Francisco fragt nach der bisherigen Unterstützung durch die Stadt Göttingen

Herr Buchfink erklärt, die Stadt stelle dem Verein mietfrei Räume in der Musa zur Verfügung. Die Räume seien trotz fehlender Lichttechnik gut.

Francisco fragt nach der Finanzierung der Künstler.

Herr Buchfink erklärt, alle Mitarbeiter seien Profis: Schauspieler, Puppenspieler, Clowns und Theaterpädagogen. Einige seien gleichzeitig in einem anderen Hauptberuf tätig, durch den sie sich selbst finanzierten, andere finanzierten sich durch ihre Auftritte, seien freiberuflich tätig. Ein festes Ensemble gebe es bei Domino nicht.

Frau Wacker erklärt, zu einzelnen Projekten und Produktionen komme man zusammen und gehe dann wieder getrennter Wege. Die vergebenen Produktionsmittel müssen durch die Auftritte wieder zurückfließen. Über den Verein kommen keine Einnahmen für die Künstler herein, deren Arbeit sei ehrenamtlich. Das Ziel des Vereins sei ja von Anfang an eine Kooperation gewesen und die Verbesserung der Kontakte unter den Künstlern.

Francisco fragt nach den bisherigen Förderungen für den Verein.

Herr Buchfink erklärt von der Stadt Göttingen habe es bis jetzt keine feste Förderung gegeben, da dies wegen des EHP nicht möglich gewesen sei. Dank des FD Kultur habe es freie Mittel gegeben in Höhe von 5000 bis 6000 Euro jährlich. Gefördert wurde Domino e. V. bisher von der Stiftung Niedersachsen, der Kulturförderung des Landkreises und dem Landschaftsverband Südniedersachsen. Insgesamt sei man mit den diversen Förderungen, Zuschüssen und Eintrittsgeldern auf ca. 20 000 Euro gekommen und habe die bisherige Arbeit machen können, allerdings immer mit viel ehrenamtlichen Engagement, knapper Kalkulation und ohne Planungssicherheit.

Durch einen Wechsel in der Geschäftsführung der Stiftung Niedersachsen haben sich deren Förderprinzipien geändert. Man wolle dort künftig nicht mehr nach dem Gießkannenprinzip Mittel vergeben sondern Leuchtturmprojekte fördern. Für Domino e. V. Bedeutet dies, das eine grundlegende Stütze wegbreche, ohne die eine Fortführung der Arbeit nicht denkbar ist.

Dana vermutet, dass durch den Wegfall dieser Förderung auch andere Förderungen, etwa durch den Landschaftsverband in Gefahr geraten.

Herr Buchfink bestätigt die Befürchtung. Zwar sei man in gutem Kontakt mit dem Geschäftsführer des Landschaftsverbands, aber es bestehe durchaus auch die Gefahr, dass auch die Förderung dann wegfallen könne. Dann würden insgesamt rund 15 000 Euro fehlen. Zur Zeit warte man noch auf eine Zusage des Landschaftsverbands für 2017, womit bislang das „Theater des Monats“ unterstützt wurde. Ohne Zusage seien die Aufführungen in den Landkreisen Göttingen, Northeim und Holzminden nicht mehr machbar. Man sei zu dem Schluss gekommen, dass es politischen Druck brauche um den Verein zu unterstützen.

Dana merkt an, dass die gute Resonanz auf Projekte und Angebote des Vereins doch Beweis genug für die Notwendigkeit eines solchen Angebots sei. Francisco stellt ebenfalls fest, dass er dies nach den Ausführungen nicht in Frage stelle, vielmehr sei die Frage, was man konkret tun könne.

Dana vermutet, dass eine Erhöhung der Eintrittsgelder wohl nicht sehr effektiv sei. Sie fragt nach Drittmitteln aus den Landkreisen.

Herr Buchfink bestätigt dies. Es sei das Ziel, möglichst vielen den Eintritt möglich zu machen. Mit durchschnittlich fünf Euro in Göttingen und drei Euro im Landkreis sei dies leistbar. Von den Drittmitteln aus den Landkreisen komme effektiv beim Göttinger Verein nichts an.

Francisco merkt an, dass die Stiftung Niedersachsen auch Förderer des „Denkmalklotzes“ am Bahnhof gewesen sei. Damals habe man die Intransparenz kritisiert. Dana merkt an, dass dies im Zusammenhang mit den neuen Förderprinzipien wohl keine Rolle spiele.

Herr Buchfink betont, dass man eine mögliche Lösung der Probleme bei der Stadt Göttingen sehe. Man habe entsprechend einen Antrag an die Stadt gestellt mit dem Ziel einer festen Finanzierung von 15 000 Euro jährlich. Von Seiten der Stadt sei hierzu schon die Idee einer Mischfinanzierung aus fester Förderung und freien Mitteln geäußert worden. Leider habe man erfahren, dass der Antrag nicht mit in die Haushaltsrunde übernommen worden sie. Bei einer Ablehnung der Förderung könne künftig das „Larifari“-Sommertheater nicht mehr stattfinden, ebenso wie das „Theater des Monats 2017“ und das Festival „Sommerbrise 2017“. Auch wichtige Kooperationen etwa mit dem Kindertheater im Lumière seien dann in Frage gestellt.

Frau Wacker fügt hinzu, dass auch die von Domino e. V. angebotenen durchgängigen Jugendclubs und die gute Zusammenarbeit mit den anderen Theatern in Göttingen ein wichtiger Aspekt sei.

Francisco betont, die wichtigste Fragestellung sei nun, wie man die angestrebte Förderung am besten erreichen könne. Francisco und Dana sind sich einig, dass die PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe den Antrag gerne unterstützen möchte. Francisco erklärt, am aussichtsreichsten wäre ein interfraktioneller Antrag. Hierzu sei es wichtig, die Reaktionen der anderen Fraktionen abzuwarten.

Herr Buchfink bestätigt, dass man mit allen das Gespräch suche. Er fügt hinzu, dass auch der Dezernentenwechsel im Fachbereich Kultur die Sache erschwert habe. Man möchte aber auch mit Frau Broistedt den Kontakt suchen.

Die PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe spricht sich dafür aus, das Anliegen von Domino e.V. zu unterstützen.

Nach der Verabschiedung von Frau Wacker und Herrn Buchfink geht es weiter in der Tagesordnung.

3. Berichte aus den Gremien

Während der Feiertage gab es keine Ausschusssitzungen. Seit der letzten Gruppensitzung fand die Sitzung des Sportausschusses statt, an der Helena teilgenommen hat.

Helena ist heute nicht anwesend hat aber Lisa schon über den Verlauf der Sitzung berichtet. Wichtigstes Thema sei die Erhöhung der Eintrittsgelder für die Eiswiese gewesen. Es habe eine Diskussion über die angebotenen Ermäßigungen gegeben. Die GöLinke habe gegen die Erhöhung gestimmt. Helena konnte die Erläuterungen über die Notwendigkeit einer Erhöhung nachvollziehen können und dafür gestimmt. Es seien Renovierungsmaßnahmen durchgeführt worden, deren Kosten aufgefangen werden müssten.

Angelo merkt an, dass er das Thema kritisch sehe. Eine Erhöhung der Eintrittspreise könne auch einen Verlust von Eintrittsgeldern nach sich ziehen.

Dana ist skeptisch, dass eine Erhöhung Badegäste vom Besuch abhalte. Dies sei ähnlich der Debatte zu den Fahrpreisen der GÖVB.

4. Vorbereitung auf die Gremien

Die nächste Ausschusssitzung ist der Sozialausschuss am 10.01. an der Helena teilnehmen wird. Die Tagesordnung ist nicht umfangreich. Lisa hat festgestellt, dass noch immer eine Anfrage der Piraten-Ratsfraktion zum Wegfall des Sozialdienstes/Fallmanagement Jobcenter nicht auf der Tagesordnung für den Sozialausschuss erschienen sei. Sie hat dies bereits bei der Verwaltung angefragt und darum gebeten dies nachzuholen.

Angelo erwähnt einen alten Antrag der SPD für kostenloses Parken für Elektroautos. Damals war das Argument dagegen, dass man von außen nicht erkennen könne, um was für ein Fahrzeug es sich handele. Dies habe sich geändert, da Elektroautos inzwischen als solche im Nummernschild gekennzeichnet seien. Auf der Facebook-Seite habe die SPD-Ratsfraktion angekündigt, den Antrag zu erneuern

Francisco merkt an, der erwähnte Antrag sei 2014 im Bauausschuss gestellt worden.

5. Termine

09.01. 17 Uhr: Info-Veranstaltung zum Göttinger Haushalt. Helena und Francisco werden an der Veranstaltung teilnehmen. Dana ist leider beruflich verhindert.

10.01. Neujahrsempfang der Sparkasse um 19 Uhr. Dana und Francisco werden teilnehmen.

5. Sonstiges

Arbeitskreis Radverkehrsentwicklungsplan

Francisco wird an der Sitzung des Arbeitskreises Radverkehrsentwicklungsplans teilnehmen. Die Öffentlichkeit der Sitzungen dieses Arbeitskreises ist nicht geklärt. Francisco erklärt, es gehe darum Ideen zunächst in einer Expertenrunde zu debattieren. Äußerungen einzelner Mitglieder sollten deshalb nicht nach Außen getragen werden. Lisa bietet an, zu recherchieren, ob die Sitzungen offiziell nichtöffentlich sind.

Da es in der kommenden Sitzung um die Südstadt und Geismar gehen wird, möchte Francisco Danas Einschätzung zum momentanen Stand hören. Francisco erwähnt, dass der Schulweg in Geismar für Radfahrer verbessert werden soll.

Dana bestätigt, dass die Verbindung sehr stark verbesserungswürdig sei. Der Weg sei zum größten Teil uneben, voller Schlaglöcher und herausragenden Steinen. Erst nach etwa der Hälfte des Weges in Richtung Kiesseestraße sei die Straße dann asphaltiert. Auf der Kiesseestraße mangelt es an den Haltestellen Stadtstieg und Baumschulenweg in beiden Richtungen an entsprechenden Markierungen. Die vorhandenen Markierungen seien irreführend, der Fahrradweg ende auf einmal mittendrin. Darüber hinaus müssen sich an der Haltestelle Stadtstieg (bergauf) Fußgänger und Fahrradfahrer den schmalen Weg teilen – auch an der Haltestelle. Hier sei viel Verbesserungspotential. Lisa fügt hinzu, dass die Stettiner Straße von der Kreuzung Reinhäuser Str./Danziger Str. kommend problematisch sei. Da die Straße zu Kreuzung hin dreispurig werde, sei es sehr eng, sodass viele Radfahrer auf den Fußweg ausweichen. Der wiederum sei rechts in Richtung Sandweg zu eng für Radfahrer und Fußgänger, was durch die halb auf dem Bürgersteig parkenden PKWs noch verstärken. Dana bestätigt das.

Francisco möchte die Situation in der nächtlichen Innenstadt ansprechen. Er ist dafür die Innenstadt nachts für Fahrradfahrer freizugeben.

Willi berichtet, dass es nachts Kontrollen der Fahrradfahrer durch die Polizei gebe.

Francisco hält dies für überflüssig. Andere Aufgaben der Polizei seien da viel wichtiger. In anderen Städten sei die Geltung der Fußgängerzone zeitlich begrenzt. Dies sei ganz einfach durch ein entsprechendes Schild zu regeln.

Angelo fragt, ob es nach der Ratssitzung noch Reaktionen gegeben habe, bezüglich der geäußerten Vorwürfe, die Piraten würden die Ratssitzung illegal als Stream auf der Homepage zur Verfügung stellen. Er ist dafür, eine Klarstellung zu fordern. Lisa ist ebenfalls dafür, dass eine Klarstellung nötig sei, damit die unwahren Vorwürfe öffentlich entkräftet werden, so wie die Verdächtigungen ja auch öffentlich in der Ratssitzung geäußert wurden. Francisco ist eher dafür das Thema Bildaufnahmen weiter zu recherchieren. Zur Zeit sei er dabei, herauszufinden, wie das Thema in anderen Kommunen gehandhabt werde. Das Thema muss noch weiter diskutiert werden.

Die Sitzung endet um 21:05 Uhr.

Protokoll der 9. Ratsgruppensitzung am 04.01.2017

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